19.06.2019 - 5 Protokollkontrolle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 19.06.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Herr Herzog informiert, dass Gewerbetreibene nur eine Bewohnerparkkarte für ihre Autos erhalten. Dabei sei es egal, ob es sich um eine GBR oder um eine GmbH handelt.
- Desweiteren wurde die Bauvoranfrage zum Silo am Stadthafen vom Amt für Denkmalpflege abgelehnt.
- Herr Herzog informiert, dass das Amt für Verkehrsanlagen mehr Gehwege sanieren will. Dazu soll eine Prioritätenliste mit den jeweils drei genannten Gehwegen pro OBR, die im schlechtesten Zustand sind, erstellt werden.
Vorschläge: Hermannstraße, Augustenstraße, Stephanstraße
Herr Herzog bittet alle Ortsbeiratsmitglieder und die Bürger Hinweise für Gehwege, bei denen Sanierungsbedarf besteht, zu geben.