28.05.2019 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 28.05.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Massenthe informiert über:
- Den Ortstermin zur Stellplatzfindung/ggf. Haltestellenverschiebung für die Gehlsdorfer/Apotheke mit Vertretern des Ortsbeirates, dem Inhaber der Apotheke, der RSAG und dem Amt für Verkehrsanlagen - bisher kein Ergebnis
- Eine Genehmigung durch das Amt für Verkehrsanlagen ist nicht möglich, da die notwendigen Maße für die Haltestelle/Schräge nicht eingehalten werden können
- Der Ortsbeirat sieht hier die Apotheke nicht als private Einrichtung sondern sieht hier öffentliches Interesse
Beschluss:
Der Bauausschuss des Ortsbeirates wird sich verschiedene ÖPNV-Haltestellen ansehen, fotografieren und nachmessen, ob hier die geforderten Maße eingehalten wurden
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen, keine Gegenstimme, 2 Enthaltungen
- Verkehrsprobleme im Bereich Ausfahrt der Gehlsdorfer Feuerwehr
Der Bauausschuss wird sich auch diesen Bereich ansehen
- Das Richtfest der Fa. Semmelhack im Wohngebiet Gehlsdorfer Nordufer – eingeladen war der gesamte OBR
- Die Anhörung zur Genehmigung der Marathonnacht am 03.08.2019 – keine Bemerkungen seitens des Ortsbeirates
- Den Flyer der Fa. Nordwasser Abschluss der Erneuerung des Mischwasserkanal am Dierkower Damm
Herr Westphal informiert über:
- Die Befürwortung des Ortsamtes zum Antrag auf Anmietung eines Grundstücks für Obst, Gemüse, Backwaren, Getränke, Suppen an der Buswendeschleife Purkshof
- Antrag auf Anmietung eines ungenutzten Grundstücks in Hinrichsdorf angrenzend an das Privatgrundstück der Antragsteller
Der Ortsbeirat hat hier keine Bedenken nach kurzer Prüfung.
- Sondernutzungsantrag Kirchenplatzfest
Seitens des Ortsbeirates und des Ortsamtes gibt es keine Bedenken und Hinweise
- Ein Schreiben des Bauamtes zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung der Beleuchtung in der Drostenstraße und Hummelbrink Maßnahmen aus 2011 und 2014)
- Einladung der Kunsthalle für den 31. Mai 2019 zur Ausstellungseröffnung „Palast der Republik“