08.06.2016 - 9.1 Deklaration der Kreuzfahrtstädte im Ostseeraum,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung mit Zwischenbericht 29.09.2023
- Datum:
- Mi., 08.06.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Senator für Bau und Umwelt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
(vor Sitzung Bürgerschaft 20. Januar 2016 vom Einreicher zurückgestellt)
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2015/BV/0769-01 (ÄA)
Die Anlage wurde aufgrund geringfügiger Änderungen mit Datum 24.05.2016 ausgetauscht.
Herr Engelmann bringt den Änderungsantrag Nr. 2015/BV/0769-01 (ÄA) des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) ein und stellt den (Geschäftsordnungs-)Antrag, diesen punktweise abzustimmen.
Dazu gibt es keine gegenteiligen Auffassungen der Mitglieder der Bürgerschaft.
Herr Bothur bittet um folgende redaktionelle Änderung zum Entwurf der Deklaration:
- Im Punkt 3 ist das Wort „begleitet“ durch „begegnet“ zu ersetzen.
Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:
1. Nr. 2016/BV/0769-01 (ÄA),
2. Nr. 2016/BV/0769-02 (ÄA).
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Deklaration der Kreuzfahrtstädte im Ostseeraum, Oslo, Bergen und Hamburg.
Beschluss Nr. 2015/BV/0769:
Die Bürgerschaft bestätigt den Entwurf der Deklaration und beauftragt den Oberbürgermeister, bei den anderen Kreuzfahrtstädten um Zustimmung zu werben.
Anlage:
Entwurf der Deklaration – wird nach Überarbeitung beigefügt
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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