14.04.2016 - 5.1 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im...

Frau Koch, Mitarbeiterin im Tief- und Hafenbauamt, führt auf Nachfrage aus, dass bezüglich der sehr hohen und ggf. auch außerplanmäßigen Belastungen des Bauwerkes kein eindeutiger Verursacher festgestellt werden könne. Demzufolge sei auch eine Haftbarmachung ausgeschlossen.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2016 in der Maßnahme 6654101201400919 - Durchlass Hellbach Dalwitzhofer Weg in Höhe von 120 TEUR wird erteilt.

Die Mehraufwendungen für 6654101201400919- Durchlass Hellbach Dalwitzhofer Weg in Höhe von 120 TEUR (Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 54101.78532000 - Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen werden gedeckt durch Minderauszahlungen im Finanzhaushalt in der Maßnahme Stützwand 34   (Maßn.- Nr. 6654101201201619)  in Höhe von 120 TEUR, (Produkt: 54101) Gemeindestraßen, Finanzhaushalt  Konto:54101.78532000- Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: