20.01.2016 - 8.11 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.11
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 20.01.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident informiert, dass nun der Änderungsantrag Nr. 2016/DA/1479-01 (ÄA) von Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD) vorliegt, der dem Vorsitzenden der Fraktion der SPD und einem Mitglied der Fraktion der SPD die Möglichkeit einräumen soll, diesen Tonträger anzuhören.
Frau Dr. Bachmann nimmt ablehnend zum Änderungsantrag Nr. 2016/DA/1479-01 (ÄA) von Herrn Dr. Wandschneider (für die Fraktion der SPD) Stellung, da allen Mitgliedern der Bürgerschaft das Recht zustehen muss, diesen Tonträger anzuhören.
Daraufhin zieht Herr Dr. Wandschneider den genannten Änderungsantrag zurück.
Der Präsident bittet für die Anhörung der Tonträger um vorherige Anmeldung in seinem Büro.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt, dass bis zum 01.02.2016 die Möglichkeit besteht, den Tonträger der Sitzung der Bürgerschaft vom 02.12.2015 anzuhören.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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