20.01.2016 - 8.4 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 20.01.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Fraktion der SPD ist mit Datum 12. Januar 2016 dem Antrag als Absender beigetreten.
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1367-02 (ÄA)
- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Frau Schulz bringt einen neuen Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1367-04 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 ein und bittet dazu um folgende redaktionelle Änderung:
- Nach „08.05.1945 Tag der Befreiung,“ wird „Ende 2. Weltkrieg in Europa“ gestrichen.
Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:
1. Nr. 2015/AN/1367-04 (ÄA),
2. Nr. 2015/AN/1367-02 (ÄA),
3. Nr. 2015/AN/1367-03 (ÄA).
Beschlussvorschlag:
1. Die Bürgerschaft beschließt, eine Arbeitsgruppe „Gedenken“ einzurichten. Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, Vorschläge zum Umgang und zur Ausgestaltung von Gedenktagen zu unterbreiten.
Zu den zu berücksichtigenden Gedenktagen gehören, u. a.:
27.01.1945 | Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, |
08.05.1945 | Tag der Befreiung, Ende 2. Weltkrieg, |
17.06.1953 | (Volks-)Aufstand des 17. Juni (65. Jahrestag 2018), |
24.08.1992 | Brandanschlag auf das Wohnheim ehemaliger vietnamesischer Vertragsarbeitnehmer in Rostock-Lichtenhagen (25. Jahrestag 2017), |
09.11.1938 | Reichspogromnacht (80. Jahrestag 2018). |
2. Die einzurichtende Arbeitsgruppe „Gedenken“ wird mit der Begleitung der im Mai 2015 eingerichteten Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen beauftragt. Die Arbeitsgruppe unterstützt insbesondere den Prozess der Ausgestaltung für ein dezentrales Erinnern.
3. Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, im Bedarfsfall Vorschläge zum Umgang mit ggf. zu ehrenden Personen, Neueinrichtungen oder Umgestaltungen von Gedenktafeln und Denkmalen der Hansestadt Rostock zu erarbeiten.
Der Arbeitsgruppe sollen angehören:
-Präsident/in der Bürgerschaft,
-je ein/e Vertreter/in der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen,
-ein/e Vertreter/in der Jüdischen Gemeinde,
-ein/e Vertreter/in des Migrantenrates,
-ein/e Vertreter/in der Geschichtswerkstatt Rostock,
-ein/e Vertreterin der Universität Rostock.
Die Arbeitsgruppe hat die Möglichkeit, sachkundige Gäste zu ihren Sitzungen einzuladen und Unterarbeitsgruppen zu bilden.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/AN/1367-04 (ÄA) (s. TOP 8.4.4) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2015/AN/1367:
1. Die 2012 gegründete und 2014 fortgeführte Arbeitsgruppe "Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen 1992" setzt ihre Arbeit fort und erweitert ihr Aufgabengebiet mit der Erarbeitung von Vorschlägen zum Umgang und zur Ausgestaltung von Gedenktagen. Sie trägt künftig die Bezeichnung „Arbeitsgruppe Gedenken“.
Zu den zu berücksichtigenden Gedenktagen gehören, u. a.:
27.01.1945 | Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, |
08.05.1945 | Tag der Befreiung, |
17.06.1953 | (Volks-)Aufstand des 17. Juni (65. Jahrestag 2018), |
24.08.1992 | Brandanschlag auf das Wohnheim ehemaliger vietnamesischer Vertragsarbeitnehmer in Rostock-Lichtenhagen (25. Jahrestag 2017), |
09.11.1938 | Reichspogromnacht (80. Jahrestag 2018), |
25.02.2004 | Ermordung Mehmet Turguts durch den NSU. |
2. Die Arbeitsgruppe Gedenken wird mit der Begleitung der im Mai 2015 eingerichteten Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen beauftragt.
Die Arbeitsgruppe unterstützt insbesondere den Prozess der Ausgestaltung für ein dezentrales Erinnern.
3. Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, im Bedarfsfall Vorschläge zum Umgang mit ggf. zu ehrenden Personen, Neueinrichtungen oder Umgestaltungen von Gedenktafeln und Denkmalen der Hansestadt Rostock zu erarbeiten.
Nach erfolgten Abstimmungen weist Herr Giesen darauf hin, bei Abstimmungen alle Stimmen, d.h. Dafür-, Gegenstimmen und Enthaltungen, festzustellen.
Weiterhin gibt er eine persönliche Erklärung ab, dass das Präsidium bei Abstimmungen zur Änderung der Reihenfolge der Abstimmung von Änderungsanträgen bei seiner abgestimmten Auffassung bleibt.