07.09.2011 - 8.8 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 07.09.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des durch sie für die Fraktion DIE LINKE. gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2473 zu Hilfen, Ursachenanalyse und zukünftiger Gefahrenabwehr bei Überschwemmungen in den Bau- und Planungsausschuss zur erneuten Behandlung und in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Giesen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im Oktober ein Konzept zur Hilfe für Betroffene der Überschwemmungen im Juli und August 2011 zu erarbeiten.
Das Konzept soll folgende Punkte beinhalten:
1. Aufarbeitung: Gründe und Ursachen für die Überschwemmungen (natürliche, technische, organisatorische, systemische usw.),
2. Hilfsmaßnahmen: Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Fall von Überschwemmungen (Entscheidungsträger, Entscheidungswege, Anlaufstellen, existierende Sofortmaßnahmen usw.),
3. Möglichkeiten und Formen von Hilfsmaßnahmen für Betroffene,
4. Prävention: Sofort-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur Eindämmung von Überschwemmungen.
Beschluss Nr. 2011/AN/2473:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im November 2011 ein Konzept zur Hilfe für Betroffene der Überschwemmungen im Juli und August 2011 zu erarbeiten.
Das Konzept soll folgende Punkte beinhalten:
1. Aufarbeitung: Gründe und Ursachen für die Überschwemmungen (natürliche, technische, organisatorische, systemische usw.),
2. Hilfsmaßnahmen: Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Fall von Überschwemmungen (Entscheidungsträger, Entscheidungswege, Anlaufstellen, existierende Sofortmaßnahmen usw.),
3. Möglichkeiten und Formen von Hilfsmaßnahmen für Betroffene,
4. Prävention: Sofort-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur Eindämmung von Überschwemmungen.