16.04.2009 - 5.3 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 16.04.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Frau
Grüner verweist auf den Beschluss der Bürgerschaft zum Ersatz für wegfallende
Sportplätze. Somit wäre ein Ausbau an dem im Antrag genannten Standort
vorteilhaft. Auf Nachfrage von Herrn Prof. Neßelmann, ob diese Maßnahme Teil des Konzeptes zur Schaffung einer neuen
Heimstatt für die Warnemünder Sportvereine ist, führt Frau Grüner aus, dass
durch den Umbau des genannten Sportplatzes mit Kunstrasen eine intensivere
Nutzung ermöglicht werden würde. Das ursprünglich geplante Projekt zum Ausbau
einer Sporthalle erscheint derzeit nicht realisierbar.
Herr
Adler erläutert die notwendigen Voraussetzungen zu den im Antrag aufgeführten
Veräußerungen und weist auf Risiken in der Erzielbarkeit der Erlöse im
laufenden Haushaltsjahr hin.
Herr Sens
erläutert den Antrag dahingehend, dass die aus seiner Sicht sehr schlechte
Situation des Breitensports durch die beantragte Maßnahme verbessert werden
könnte. Daher sollten die zu erzielenden Erlöse aus der im Antrag bezeichneten
Umsetzung des Bebauungsplanes in der beantragten Form verwendet werden und
nicht der allgemeinen Schuldentilgung zugeführt werden.
Frau Pilz
stellt die haushaltsrechtliche Situation dar. Die zu erzielenden Erlöse stellen
so genannte allgemeine Deckungsmittel dar und dienen daher auch der
Schuldentilgung. Es gilt zu bedenken, dass in diesem Haushaltsjahr durch
Veräußerungen mehrere Millionen Euro realisiert werden müssen. Daher ist eine
Herausnahme der genannten Erlöse nicht umsetzbar. Ebenso ist das von Herrn
Adler aufgezeigte Zeitproblem zu bedenken. Positiv wirken sich in diesem Jahr
im Vermögenshaushalt die Konjunkturpakete aus, was zu einer erheblichen
Entspannung in der Umsetzung vieler geplanter Maßnahmen führen wird. Insgesamt
ist aber für das im Antrag bezeichnete Projekt eine Planung im Rahmen des
Haushaltsaufstellungsverfahrens für das Haushaltsjahr 2010 vorteilhafter. Dem
pflichtet Frau Grüner bei.
Frau
Niemeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Verschiebung des Antrages
2009/AN/0063 auf die nächste Sitzung des Finanzausschusses.