17.10.2012 - 5.2 Richtungsbeschluss zur künftigen denkmalgerecht...

Zur Beschlussvorlage fand eine rege Diskussion der Orbeiratsmitglieder statt.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Vorzugsvariante C 2 ( Anlage) wird als Grundrichtung zur weiteren Vorbereitung/Durchführung der geplanten Sanierung des denkmalgeschützten Klostergartens bestätigt.

Aufgrund der damit einhergehenden „Verdrängung" des Historischen Weihnachtsmarktes wird der Oberbürgermeister beauftragt, einen adäquaten Alternativstandort in der Rostocker Innenstadt zu entwickeln.

Herr Simowitsch beantragt die Abstimmung über folgenden Änderungsantrag:

Beschlusstext:

Im Beschlussvorschlag der Vorlage 2012/BV/3856 ist „C2“ zu streichen und durch „Alternativ-Variante der Großmarkt GmbH auf der Grundlage Variante C2“ zu ersetzen.

Der zweite Satz wird gestrichen.

Begründung:

1.      Nach Einschätzung des Ortsbeirates wurden alle Alternativflächen für den Historischen Weihnachtsmarkt in der Innenstadt bereits ausreichend geprüft und als ungeeignet bewertet.

2.      Die im Schreiben des Geschäftsführers der Großmarkt GmbH und der Vorsitzenden des Aufsichtsrates aufgezeigten Auslassungen und unkorrekten Darstellungen in der Vorlage sind berechtigt. Ihre Berücksichtigung im Abschnitt „Sachverhalt“ nebst Anlagen verändern die Bewertung der Varianten zu Gunsten der „Alternativ-Variante der Großmarkt GmbH auf Grundlage Variante C2“.

Abstimmung:                           Abstimmungsergebnis: 

Herr Simowitsch stellt einen zweiten Beschlussvorschlag zur Diskussion.

Beschlusstext:

Der Ortsbeirat empfiehlt der Bürgerschaft die Vertagung des Richtungsbeschlusses zur künftigen denkmalgerechten Sanierung des Klostergartens auf die Sitzung im Mai 2013.

Es wird vorgeschlagen dem Oberbürgermeister folgende Aufgaben zu stellen:

1.      die Vollständigkeit und  Richtigkeit der Aussagen der Beschlussvorlage im Einvernehmen mit den Nutzern Großmarkt GmbH und Compagnie de Comedie überprüfen und nötigenfalls korrigieren bzw. ergänzen zu lassen. (Schreiben des Geschäftsführers der Großmarkt GmbH und der Vorsitzenden des Aufsichtsrates vom 14.10.2012).

2.      ausgehend von der Genehmigung zur Durchführung des Historischen Weihnachtsmarktes 2012 im Westteil des Klostergarten, durch ein paritätisch zusammengesetztes Kontrollorgan, die Einhaltung der Auflagen im Verlauf des Marktes und den Zustand der Grünanlagen Anfang Mai 2012 überprüfen  und die Kontrollergebnisse im Teil „Sachverhalt“ der Beschlussvorlage darzustellen zu lassen.

Herr Fiedler stellt den Antrag, die Entscheidung des Ortsbeirates über die Beschlussvorlage auf Mai 2013 zu vertagen und den vom Vorsitzenden unterbreiteten Vorschlag als Begründung zu verwenden.

Beschlusstext:

Der Ortsbeirat vertagt die Entscheidung über die Beschlussvorlage 2012/BV/3856 auf Mai 2013.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Begründung zum Beschluss:

Der Ortsbeirat empfiehlt der Bürgerschaft die Vertagung des Richtungsbeschlusses zur künftigen denkmalgerechten Sanierung des Klostergartens auf die Sitzung im Mai 2013.

Es wird vorgeschlagen dem Oberbürgermeister folgende Aufgaben zu stellen:

1.      die Vollständigkeit und die Richtigkeit der Aussagen der Beschlussvorlage im Einvernehmen mit den Nutzern Großmarkt GmbH und Compagnie de Comedie überprüfen und nötigenfalls korrigieren bzw. ergänzen zu lassen. (Schreiben des Geschäftsführers der Großmarkt GmbH und der Vorsitzenden des Aufsichtsrates vom 14.10.2012).

2.      ausgehend  von der Genehmigung zur Durchführung des Historischen Weihnachtsmarktes 2012  im Westteil des Klostergarten, durch ein paritätisch zusammengesetztes Kontrollorgan, die Einhaltung der Auflagen im Verlauf des Marktes und den Zustand der Grünanlagen Anfang Mai 2013  überprüfen und die Kontrollergebnisse im Teil „Sachverhalt“ der Beschlussvorlage darzustellen zu lassen.