15.04.2015 - 6.2 Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsber...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 15.04.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Eisfeld, Vorsitzender des Sozial- und Kulturausschusses, führt aus:
- Anlass dieser Vorlage ist die Ungleichbehandlung zwischen Landkreisen und kreisfreien Städten
- Aufrechterhaltung der freien Schulwahl
- Fahrkostenerstattung ab einer bestimmten Entfernung
- Satzung gilt nur für Schulen in kommunaler Trägerschaft und nicht für private
- Kostenschätzung nicht möglich, auf Grund der nicht schätzbaren Schülerzahlen und der Schulwahl
Der Sozialausschuss empfiehlt Zustimmung.
Nach kurzer Diskussion bittet Herr Simowitsch um Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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