09.10.2013 - 9.11 2. Änderung der Vereinbarung zwischen der Hanse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.11
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 09.10.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.09.2013 in den Kulturausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)
Frau Briese-Finke hat ihr Mitwirkungsverbot bei dieser Angelegenheit nach § 24 KV M-V angezeigt und den Sitzungssaal bereits verlassen.
- wurde vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil der Sitzung verschoben
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
Die Präsidentin stellt der Verwaltung anheim, sich noch einmal zu äußern, ob etwas gegen die Behandlung dieser nichtöffentlich eingereichten Beschlussvorlage in öffentlicher Sitzung spricht.
Seitens der Verwaltung wird keine gegenteilige Auffassung zur Behandlung der Beschlussvorlage im öffentlichen Teil der Sitzung geäußert.
- Die Anlage Zielvereinbarung wurde am 20. August 2013 neu übergeben, da mit der Beschlussvorlage versehentlich die alte Zielvereinbarung verteilt wurde.
- Weiterhin liegt allen der Nachtrag Nr. 2013/BV/4436-06 (NB) schriftlich vor, der den Sachverhalt enthält.
Information zu Änderungsanträgen:
Nr. | Einreicher | Bemerkung |
-01 | ) |
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-02 | ||
-04 | ||
-05 | CDU-Fraktion | zurückgezogen |
-07 | Kulturausschuss | zurückgezogen und durch den |
-08 | FDP-Fraktion | zurückgezogen |
-10 | Vors. der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben |
- Hauptausschuss hatte bereits Zustimmung zur Beschlussvorlage empfohlen
- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4436-11 (ÄA) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4436-03 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4436-09 (ÄA)
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zum Änderungsantrag Nr. Nr. 2013/BV/4436-11 (ÄA) und Ablehnung zu den Änderungsanträgen Nr. 2013/BV/4436-03 (ÄA) und Nr. 2013/BV/4436-09 (ÄA)
Frau Dr. Riethling bringt ihren neuen Änderungsantrag Nr. 2013/BV/4436-12 (ÄA) ein.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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106 kB
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3 MB
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