15.08.2019 - 8.1 Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven A...

Frau Dr. Selling und Herr Writschan erläutern die Beschlussvorlage anhand einer Präsentation und stellen die Ideen für eine künftige Nutzung des Schiffes vor.

Die Stadt schlägt vor, das Schiff als Dokumentationszentrum für Werft- und Schiffsgeschichte (hauptsächlich UNDINE) und Veranstaltungsort zu nutzen. Angestrebt werde, dass das Schiff sich später durch Vermietung finanziell selbst tragen solle.

Auch wenn der Gedanke des Erhalts des Schiffes lobenswert sei und das Engagement des bisherigen Eigners (Maritimes Erbe Rostock e.V.) positiv gesehen werde, stehen die Ausschussmitglieder den Vorschlägen der Stadt überwiegend kritisch gegenüber. Es werden u.a. folgende Fragen diskutiert:

-         Warum wurde die UNDINE von der Stadt erworben?

-         Kosten von Sanierung / Umbau

-         Folgekosten unklar

-         Maßnahme nicht prioritär, Haushaltslage der Stadt gilt es zu berücksichtigen

-         Ist es eine originäre Aufgabe der Stadt, solch ein Objekt zu betreiben?

-         Bleibt der Denkmalcharakter nach Umbau erhalten?

-         Veranstaltungsort im Wohngebiet möglich?

-         Gibt es Landesfördermittel?

-         Gefährdet die Inanspruchnahme der Deckungsmittel die Sanierung des Matrosendenkmals?

-         Wofür sollen die 55.000 € konkret eingesetzt werden?

-         Sind schon Aufträge kostenpflichtig ausgelöst worden?

-         Wurde der Standort geprüft, gibt es Alternativstandorte?

-         Alternativvorschlag: Rumpf an Land ziehen, konservieren und im IGA-Park ausstellen

Frau Dr. Selling erklärt, dass noch keine kostenpflichtigen Aufträge ausgelöst worden seien. Es handele sich nur um Ideenskizzen. Die 55.000 EUR seien Planungskosten. Die Umbaukosten können erst im Rahmen der Planung konkret ermittelt werden. Es bestehe die Möglichkeit, Landesmittel für das Vorhaben zu beantragen. Sie sei aber offen für alternative Ideen. Wichtig sei ihr die Sicherung des historischen Zeitzeugnisses. Für die Sanierung des Matrosendenkmals bestehe keine Gefahr. Inzwischen liege die Baugenehmigung vor und es könne dort mit den Arbeiten begonnen werden. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21 könne die Planung für das Matrosendenkmal angepasst werden.

Herr Writschan ergänzt, dass der Denkmalschutz eine staatliche Aufgabe sei und die Stadt als Eigner des Denkmals verpflichtet sei, das Denkmal zu erhalten und nach Möglichkeit einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Es bestehe die Gefahr, dass das Schiff sinke, wenn es nicht gesichert werde, da der Zustand laut Schwimmfähigkeitsuntersuchung sehr schlecht sei. Der bisherige Eigner sei zahlungsunfähig und es habe die Gefahr bestanden, dass das Schiff vom Insolvenzverwalter verschrottet werde. Zwecks Sicherung des Schiffes habe die Stadt das Schiff zum Schrottpreis erworben.

Die Ausschussmitglieder bitten um Übersendung der Konzeption und des Gutachten zur Schwimmfähigkeit der UNDINE.

Frau Dr. Bachmann regt an als Grundlage für weitere Entscheidungen und als Voraussetzung für die Einwerbung von Fördermitteln den Planungskosten zuzustimmen, aber den Beschlussvorschlag um die Variante des bloßen Erhalts des Denkmals zu ergänzen.

Sie bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Die Planungskosten sollen für die Varianten

a) bloßer Erhalt des Denkmals

b) Erhalt und Nutzung des Denkmals

genutzt werden.

Frau Kranig lässt über den Änderungsantrag von Frau Dr. Bachmann abstimmen:

Abstimmung über Änderungsantrag:

Frau Kranig lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

Abstimmung:                    Abstimmungsergebnis:

Beschluss mit Änderung:

Die Zustimmung zur Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im Teilhaushalt 45 für die Sanierung Schiff „Undine“ für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 55.000,00 EUR wird erteilt.

Die außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 4552300201800119 Sanierung Schiff „Undine“ in Höhe von 55.000,00 EUR, Produkt 52300 Denkmalpflege, Produktkonto 52300.78850000   (Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler) wird gedeckt durch Minderauszahlungen im Produkt 28.100 Kultur, Maßnahme 41 28100 201400 116 Grundsanierung Matrosendenkmal, Produktkonto 28100.09650000 in Höhe von 55.000 EUR.

Die Planungskosten sollen für die Varianten

a) bloßer Erhalt des Denkmals

b) Erhalt und Nutzung des Denkmals

genutzt werden.

Beschluss mit Änderung:

Die Zustimmung zur Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung im Teilhaushalt 45 für die Sanierung Schiff „Undine“ für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 55.000,00 EUR wird erteilt.

Die außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 4552300201800119 Sanierung Schiff „Undine“ in Höhe von 55.000,00 EUR, Produkt 52300 Denkmalpflege, Produktkonto 52300.78850000   (Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler) wird gedeckt durch Minderauszahlungen im Produkt 28.100 Kultur, Maßnahme 41 28100 201400 116 Grundsanierung Matrosendenkmal, Produktkonto 28100.09650000 in Höhe von 55.000 EUR.

Die Planungskosten sollen für die Varianten

a) bloßer Erhalt des Denkmals

b) Erhalt und Nutzung des Denkmals

genutzt werden.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: