24.02.2015 - 5.1 Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsber...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Ortsbeirat Hansaviertel (9)
- Datum:
- Di., 24.02.2015
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Cornelius bittet Frau Böttcher vom Amt für Schule- und Sport um Erläuterungen zur Beschlussvorlage für den Entwurf der Schuleinzugsbereichssatzung.
Frau Böttcher geht dabei auch auf die Entstehungsgeschichte ein:
- Zurzeit erfolgt eine Ungleichbehandlung bei der Erstattung für die Aufwendungen für die Schülerbeförderung zwischen Stadt und Land.
- Der Bildungsminister M-V erließ einen Prüfantrag an die Kreisfreien Städte Rostock und Schwerin.
- Das Schulamt muss diesen Prüfauftrag umsetzen.
- Grundlage für die Umsetzung der beabsichtigten Gesetzesänderung ist eine Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereiche für kommunale allgemein bildende Schulen.
- Das Ziel ist es eine Gleichberechtigung zu schaffen, aber auch die Schulfreiheit zu behalten.
- Das ist nur möglich, wenn das Einzugsgebiet das gesamte Stadtgebiet umfasst.
Es wird kurz diskutiert und Fragen beantwortet.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, der Bürgerschaft eine positive Empfehlung zu geben.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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102,8 kB
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2
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95,7 kB
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337,5 kB
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