18.04.2013 - 4.2 Mitgliedschaft der Hansestadt Rostock im BALTIC...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Kulturausschusses
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Do., 18.04.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Mitgliedschaft im BALTIV SEA FORUM wird von den Ausschussmitgliedern grundsätzlich begrüßt. Auf Unverständnis stößt die Regelung der Vermögensverwendung im Falle der Auflösung des Vereins (§ 13). Danach soll das Vermögen an den Verein "pro Ruhrgebiet e.V. mit Sitz in Essen fallen.
Frau Schulz kritisiert, dass die als Vertreter benannte Person im Sachverhalt nicht vorgestellt wird. Sie erwarte, dass bei entsprechenden Beschlussvorlagen der Verwaltung über die Funktion der vertretungsberechtigten Person innerhalb der Stadtverwaltung informiert wird.
Herr Ludwig beantragt die Vertagung der Beschlussfassung, da keine Informationen zum Vertreter der Stadt, Herrn Birger Schmeling, bekannt seien und die Regelungen im § 13 unklar seien.
Herr Prof. Neßelmann hält die Gegenrede und plädiert für die Beschlussfassung.
Abstimmung über die Vertagung
Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 2 |
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Dagegen: | 7 |
| Angenommen |
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Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt | x |
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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261,2 kB
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