07.12.2016 - 9.6 Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V wurde nicht angezeigt und es wurde auch kein Mitglied ungerechtfertigt von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
- Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke empfiehlt Zustimmung
Die Abwägung zur laufenden Nummer 9 wurde nachgereicht.
Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfs vorgebrachten Anregungen von Bürgern, sowie die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (Behörden) wurden mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.
2. Auf Grund des § 34 Abs. 4 Nr.1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20.Oktober 2015 beschließt die Bürgerschaft die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Torfbrücke (Anlage 2).
3. Die Begründung wird gebilligt (Anlage 3).
Anlagen:
1. Abwägung,
2. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Torfbrücke,
3. Begründung
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2
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3
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(wie Dokument)
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218,7 kB
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