02.11.2011 - 9.6 Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Han...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.11.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass allen der Nachtrag Nr. 2011/BV/2497-01 (NB) schriftlich vorliegt, der den § 6 Gebührensätze der Abfallgebührensatzung ändert.
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2011/BV/2497-02 (ÄA)
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGS).
(Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren [Abfallgebührensatzung - AbfGS -] liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst - in der Fassung des Nachtrages zur Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2497-01 (NB) - als Anlage 5 bei)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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