22.01.2020 - 9.9 Freigabe von Aufwendungen und Auszahlungen in d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 22.01.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von Frau Dr. Bachmann erklärt Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski, dass der Änderungsantrag Nr. 2020/DV/0662-01 (ÄA) nicht notwendig, aber auch nicht schädlich ist.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stimmt nach § 49 Abs. 4 KV M-V der Leistung von Aufwendungen und Auszahlungen für bereits im Haushaltsvorjahr bestehende und in der Haushaltsplanung 2020 als Fortführungsmaßnahme berücksichtigte, freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben gemäß Anlage 1 in dem Umfang zu, welcher auf der Grundlage von Einzelfallprüfungen der zuständigen Fachämter als unaufschiebbar zu bewerten ist.
Anlage:
Übersicht freizugebender Aufwendungen/Auszahlungen
(wird nach Fertigstellung beigefügt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,2 MB
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2
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(wie Dokument)
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93,5 kB
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