05.12.2019 - 4.5 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage erläutert Herr Tiburtius, warum die als Deckung bereit gestellten Ansätze bisher nicht in Anspruch genommen werden konnten.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme 6654101201401599 - Verkehrssicherungs-und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vor Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen in Höhe von 300.000 EUR wird erteilt.
Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201401599 - Verkehrssicherungs-und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vor Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen in Höhe von 300.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto 78532000 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen in Maßnahme 6654101201900224- Kreisverkehr Hafenallee/Dierkower Damm in Produktkonto 78532000 in Höhe von 300.000 EUR.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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