15.08.2019 - 9.10 Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im ...

Herr Matthäus erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet inhaltliche Fragen der Ausschussmitglieder.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss erteilt die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen in Höhe von 96.500,- EUR und von außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 165.500,- EUR zur Finanzierung des Fördervorhabens „Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien“.

Die Mehraufwendungen/-auszahlungen im PSK 11111.56290072/76290072 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten in Höhe von

96.500,- EUR werden auf dem PSK 11111.46290072/66290072 Kostenerstattungen und Kostenumlagen gedeckt.

In der Maßnahme 0311111201900299 Projekt Bizerte wird der Investitionszuschuss in Höhe von 165.500,- EUR gedeckt durch Fördermittel für das Projekt Bizerte 68166000 von 148 900,- EUR und durch nicht benötigte Mittel aus der Maßnahme Instandsetzung Stützwand an der Fußgängerbrücke Marienehe (Maßnahme Nr. 6654101201700912) von in Höhe von 16.600,- EUR.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: