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Auszug - Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Produkt 11111 Verwaltungsleitung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 zur Finanzierung des Fördervorhabens "Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien"  

 
 
Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 9.10
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2019/BV/0161 Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Teilhaushalt 03 im Produkt 11111 Verwaltungsleitung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 zur Finanzierung des Fördervorhabens "Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Senator für Bau und Umwelt Beteiligt:Büro des Oberbürgermeisters
    Zentrale Steuerung
   Kämmereiamt
   Amt für Verkehrsanlagen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Matthäus erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet inhaltliche Fragen der Ausschussmitglieder.


Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss erteilt die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen in Höhe von 96.500,- EUR und von außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 165.500,- EUR zur Finanzierung des Fördervorhabens „Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien“.

 

Die Mehraufwendungen/-auszahlungen im PSK 11111.56290072/76290072 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten in Höhe von

96.500,- EUR werden auf dem PSK 11111.46290072/66290072 Kostenerstattungen und Kostenumlagen gedeckt.

 

In der Maßnahme 0311111201900299 Projekt Bizerte wird der Investitionszuschuss in Höhe von 165.500,- EUR gedeckt durch Fördermittel für das Projekt Bizerte 68166000 von 148 900,- EUR und durch nicht benötigte Mittel aus der Maßnahme Instandsetzung Stützwand an der Fußgängerbrücke Marienehe (Maßnahme Nr. 6654101201700912) von in Höhe von 16.600,- EUR.

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt