15.08.2019 - 9.2 Bewilligung einer außerplanmäßigen investiven A...

Frau Dr. Selling, Leiterin des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen, erläutert die Beschlussvorlage, berichtet über einen gestellten Änderungsantrag des Kulturausschusses  und gibt weiterführende Informationen zu einer möglichen künftigen Nutzung der Undine.

Herr Writschan, Mitarbeiter im Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen, ergänzt die Ausführungen. Es handele sich hierbei lediglich um Planungskosten. Die Entscheidung welche Variante verfolgt werden solle, sei später gesondert zu treffen. Sofern eine klare Beschlusslage zum weiteren Umgang mit der Undine existiere könne beim Land ein entsprechender Fördermittelantrag gestellt werden.

Herr Sens gibt den Hinweis, dass der Oberbürgermeister die Bürgerschaft über den Ankauf der Undine hätte informieren müssen.

Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über die Notwendigkeit zum aktuellen Zeitpunkt finanzielle Mittel für eine konzeptionelle Weiternutzung der Undine bereitzustellen und ob es ggf. sinnvoller sei, die Mittel  zunächst lediglich einzusetzen, um das Schiff zu sichern und vor dem weiteren Verfall zu schützen.

Es wird ein Änderungsantrag zur vorliegenden Beschlussvorlage gestellt. Anschließend lässt der Vorsitzende die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlung  im Teilhaushalt 45 für die Sanierung Schiff „Undine“ für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 55.000,00 EUR wird erteilt.

Die außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 4552300201800119 Sanierung Schiff „Undine“ in Höhe von 55.000,00 EUR, Produkt 52300 Denkmalpflege, Produktkonto 52300.78850000   (Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler) wird gedeckt durch Minderauszahlungen im Produkt 28.100 Kultur, Maßnahme 41 28100 201400 116 Grundsanierung Matrosendenkmal, Produktkonto 28100.09650000 in Höhe von 55.000 EUR.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: