08.05.2019 - 6.1 Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universi...

Die Ausschussmitglieder diskutieren die Beschlussvorlage + Nachtrag und die Änderungsanträge:

Aus der Diskussion:

-         Vorlage wird teilweise als nicht beschlussreif, teilweise als beschlussfähig gesehen.

-         Die Vorlage sei eine gute Lösung, um beide Projekte konstruktiv voran zu bringen. (Herr Dr. Kalbe)

-         Die Kombination mit dem Theater wird überwiegend als nicht sinnvoll gesehen, ein Signal nach Schwerin sei aber wichtig. (Frau Jens, Frau Dr. Lüthje, Frau Dr. Bacher)

-         Das Land solle das ALM allein finanzieren, ggf. am Standort August-Bebel-Straße, das Theater sei separat zu betrachten. (Herr Teske)

-         Die Beteiligung des Landes am Theater (Punkt 4 des Nachtrags) sei schwach gefasst, die zugesagte Finanzierungsbeteiligung liege bei 51 %. (Frau Jens)

-         Eine Handlungsvollmacht sei wichtig, um voran zu kommen. (Herr Dr. Kalbe, Herr Dr. Mrotzek)

-         Ein allein vom Land finanziertes „kleines“ Museum am Standort August-Bebel-Straße sei keine gute Lösung, da wenig repräsentativ. Lage am Wasser ist besser aber deutlich teurer und nur mit Beteiligung der Stadt realisierbar.(Frau Jens)

-         Beide Projekte seien wichtig, die Beschlussvorlage sei aber so nicht umsetzbar, die Anträge nicht zielführend, das Land müsse sich entscheiden, was es wolle. Es gäbe effektiv nicht mehr Landesförderung als in der Zielvereinbarung zum Theater ausgehandelt. Die zusätzlichen 30 Mio EUR würden in gleicher Höhe für die Beteiligung am Museum eingesetzt. (Frau Kranig)

Frau Kranig lässt erst die Änderungsanträge und anschließend die geänderte Beschlussvorlage einschließlich Nachtrag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock ermächtigt den Oberbürgermeister mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern eine Vereinbarung zu schließen über eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 47 % der Baukosten des Archäologischen Landesmuseums, max. 30 Mio. EUR, soweit das Land mehr als 70 Mio. EUR trägt.

Bei Abschluss der Vereinbarung sind auch die weiteren in der Begründung aufgezeigten Sachverhalte zwingend zu beachten.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: