26.03.2019 - 6 Budget der Ortsbeiräte

Herr Westphal:

• Zukünftig ist durch den Ortbeirat nur ein Richtungsbeschluss bei Anträgen zum Budget zu fassen
• Es liegt jetzt der ausführliche Antrag der Ev. Luth. Michaelsgemeinde für die Zuwendungssumme von 3000,- Euro für das Stadtteilfest/Kirchenplatzfest vom 14.06. bis 16.06.2019 an den Ortsbeirat vor
• Der zuständige Mitarbeiter im Stadtamt ist Martin Hartmann (Tel. 381 3103) für das weitere Verfahren, evtl. zu klärende Fragen und den Zuwendungsbescheid
• Hier erfolgt auch die Prüfung der Förderfähigkeit
• Somit wird ein formloses Schreiben vom Verein, dem Antragsteller usw. ausreichend sein
• Der OBR gibt sein Votum hierzu auf der OBR-Sitzung ab – ein Protokollauszug geht dann mit dem Antrag über das Ortsamt an das Stadtamt, Sachgebiet Verwaltung, Haushalt und Fundwesen
• Auf Seiten der OBR gab es bisher vielfach Unsicherheit, welche Anträge gestellt werden können, aber es geht hier um Haushaltsmittel und hier muss die Verwendung entsprechend sicher gestellt sein
• Das neue Procedere wird einfacher sein
• Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost hatte auf der vergangenen Sitzung einen allgemeinen Beschluss gefasst 3000,-- Euro für das Kirchenplatzfest einzusetzen, jetzt liegt ein aufgeschlüsselter Antrag zu den Einzelkosten vor.

Beschluss:

Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost beschließt das Kirchenplatzfest 2019 mit einer Summe von 3000,-- aus dem Budget des Ortsbeirates entsprechend dem vorliegenden Antrag der Ev. Luth-Michaelsgemeinde Rostock-Gehlsdorf zu unterstützen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: