11.04.2019 - 4 Protokollkontrolle

Herr Blietz stellt folgenden Fragen:

1.) Wie ist der aktueller Stand der Sanierung alter Lokschuppen?

Herr Herzog informiert, dass die Sicherungsmaßnahmen abgeschlossen sind.

2.) Ist es möglich in der Innenstadt mehr weibliche Straßennamen zu verwenden?

Frau Bornstein sagt, dass grundsätzlich das Amt für Verkehrsanlagen dafür verantwortlich ist. Es können jedoch Vorschläge zur Namensgebung geäußert werden.

3.) Wie ist der Zustand des Gebäudes ehemaliger WMF Fachhandel?

Frau Bornstein informiert, dass es noch keine Antwort der Verwaltung gibt.

4.) Wurde das Grundstück vor dem AIDA Gebäude bereits verkauft und wenn ja, an wen und wie hoch war der Kaufpreis?

Herr Herzog informiert, dass das Grundstück verkauft wurde, allerdings wurde ihm von Seiten der Verwaltung nicht gesagt wie hoch der Kaufpreis war und wer den Zuschlag für die erhalten hat.

5.) Ist es möglich ein Fonds für Spielplätze in Anlehnung des Baumfonds einzurichten?

Herr Herzog informiert, dass ein Termin mit Herrn Patzer und dem Bauamt gemacht werden soll um das weitere Vorgehen zu besprechen.

6.) Gibt es die Möglichkeit Anwohnern mit Anwohnerparkausweisen während Veranstaltungen in der Innenstadt  das Parken zu erleichtern? Vie0lleicht durch Ausweichflächen am Stadthafen mit gleichen Rechten wie in dem Anwohnerparkgebiet?

Frau Bornstein erläutert, dass dies nicht möglich ist. Die Bewohnerparkkarten sind nur auf ein bestimmtes Gebiet anwendbar.

7.) Vor dem Parkplatz der Nikolaikirche wird wild geparkt. Ist es möglich, durch eine Umgestaltung z.B. durch Blumenkübel oder einer Grünfläche, dies zu verhindern?

Frau Bornstein antwortet, dass ein Termin mit dem Bauausschuss und dem Amt für Kultur, Denkmalschutz und Museen stattfinden soll um eine Lösung zu finden.

Frau Ludwig erscheint um 19:10 Uhr zur Sitzung.

8.) Wie ist der aktuelle Stand der Planung des Petritors?

Frau Bornstein sagt, dass der Ortsbeirat im Mai / Juni informiert wird.

9.) Wie ist der aktuelle Stand für das Gebäude ehemaliges Schifffahrtsmuseum?

Frau Bornstein hat diesbezüglich noch keine neuen Informationen.

10.) Ist es möglich, einen Glascontainer und einen Post Briefkasten auf der Holzhalbinsel aufzustellen?

Frau Bornstein antwortet, dass es dazu noch keine Rückinformationen gibt.

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