05.03.2019 - 5.1 Budget der Ortsbeiräte - Antrag für "Osterfeuer...

Herr Westphal – allgemeine Bemerkung:

Erste Ablehnungsbescheide und Vorgaben aus dem Rechnungspüfungsamt und dem Haushaltsbereich des Stadtamtes schränken Verwendungsmöglichkeiten des Budgets stark ein.

Diskussionspunkte im Ortsbeirat:

• wenig Flexibilität
• hoher Aufwand
• Kann ein Antrag für die Zeitung „Der Dierkower“ gestellt werden ? – kein Verein
• Können auch Institutionen mittels Budget bezuschusst werden?

Herr Bolzmann hat eine Liste für die in Frage kommenden Antragsteller für die Beantragung des OBR-Budgets mit ca. Summen in Euro erstellt, OBR begrüßt diese Vorschläge (vor der Sitzung verteilt), gute Auflistung, Zahlen sollten primär gesehen werden, einige Zahlen können sich auch verändern, Kita Klaukschieter benötigt sicher viel Unterstützung

Herr Westphal:

• Erster Antrag vom SBZ Toitenwinkel wurde abgelehnt, Grund: engagierte Frauen in Toienwinkel sollten zum 08.März geehrt werden, kein geschlossener Personenkreis erlaubt, Veranstaltung hätte für alle Frauen offen sein.
• zur Zeit sind 4 Anträge aus unserem Bereich von anderen OBR in Bearbeitung
• wir sind in der Anfangsphase und müssen uns alle erst hereinarbeiten

Herr Friesecke:

• die Thematik „Budget der Ortsbeiräte“ wird auch im nächsten „DER DIERKOWER“ veröffentlicht.

Herr Ohm erklärt sich bereit, über den Verein Volkssolidarität den Antrag für die Hüpfburg an den Ortsbeirat zu stellen.

Meinungsaustausch und Diskussion zum Antrag der Volkssolidarität für eine Hüpfburg zum Osterfeuer am 20.04.2019 am Zingelweg (Förderung in Höhe von 300,-€)

Herr Friesecke bringt den Antrag im Ortsbeirat zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West befürwortet die Antragstellung der Volkssolidarität zur Förderung der Kinderunterhaltung- und Betreuung zum Osterfeuer 2019 in Höhe von 300,-€

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: