14.11.2018 - 9.1 Daniel Peters, Dr. Helmut Schmidt, Jan-Hendrik ...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

 

Der Präsident informiert, dass die notwendige Herstellung des Benehmens mit der Rechtsaufsichtsbehörde gem. § 20 (3) KV M-V im Falle einer positiven Entscheidung im Nachgang erfolgen müsste.

 

Nach einer Diskussion bringt Herr Giesen einen neuen Änderungsantrag Nr. 2018/AN/4163-02 (ÄA) ein.

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Herbeiführung eines Bürgerentscheids am 26. Mai 2019 zum Kostenumfang des Neubaus eines Theaters.

Die Fragestellung des Bürgerentscheids soll wie folgt lauten:

 

Sollen für den Theater-Neubau in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mehr als 60 Millionen Euro Gesamtinvestitionskosten aufgewendet werden?

 

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Angenommen

 

Abgelehnt

X

(27 erforderliche Dafürstimmen nicht erreicht)