17.10.2018 - 8.3.2 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 17.10.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Hauptantrag wird um Punkt 6 mit folgendem Wortlaut ergänzt:
6. Grundlage für die zu erstellende Beschlussvorlage ist eine Co-Finanzierung durch das Land und/oder Andere in Höhe von 50 % der Gesamtaufwendungen, mindestens jedoch von € 1,5 Mio.
Im Falle einer schrittweisen Preissenkung über einen bestimmten Zeitraum sind ebenfalls 50 % Co-Finanzierung der tatsächlichen jährlichen Aufwendungen anzusetzen, sowie ab dem Jahr der 100%igen Preisfreiheit mindestens € 1,5 Mio.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |