06.09.2018 - 5 Informationen aus dem Rathaus/ Bürgerschaft

Herr Kolbe informiert aus der Bürgerschaftssitzung vom 5. September. Auf der Tagesordnung standen u.a. folgende Themen:

-          Festlegung des Wahltages auf den 26. Mai 2019, neben dem Europaparlament und Bürgerschaft wird auch über einen neuen Oberbürgermeister abgestimmt, es ist die vierte Direktwahl der/des OB 2019 (evtl. Stichwahl OB am 16.6.19),

-         Rückübertragung aller Sportanlagen und Sporthallen der WIRO in das Eigentum der Hanse- u. Universitätsstadt , hier wurde ein einstimmiger Beschluss für einen Prüfauftrag gefasst. Die Prüfung soll in den nächsten Monaten erfolgen, bevor eine erneute Wiedervorlage in der Bürgerschaft erfolgt.

-         Beschluss zur Einführung eines Jobtickets für die Stadtverwaltung, vergünstigte Nutzung des ÖPNV für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hanse- und Universitätsstadt

Herr Sauter ergänzt:

-         Diskussion und Beschuss zur Aufnahme von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer, die Bürgerschaft beschloss, der Bundesregierung Hilfe anzubieten und gezielt Bootsflüchtlinge aufnehmen zu wollen

-         außerdem werden Spenden für das Südstadtklinikum und das kulturhistorische Museum angenommen

-         Informationen zu Zulieferwegen für die Werft