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Auszug - Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock  

 
 
Sitzung der Bürgerschaft
TOP: Ö 9.2
Gremium: Bürgerschaft Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2018/BV/3652 Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 3, Steffen Bockhahn
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Konservatorium Beteiligt:Hauptamt
    Rechnungsprüfungsamt
   Zentrale Steuerung
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Rechtsamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage 1 Entgeltordnung für das Konservatorium ab 01.08.2018 (58 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 2 Erläuterungen zu den einzelnen Änderungen (48 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) Anlage 3 Vergleich der Entgeltordnungen der Jahre 2015 mit 2018 (36 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) Anlage 4 Musikschulvergleich innerhalb der Region und dem Land M-V (34 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Anlage 5 Entgelterhöhung in allen Unterrichtspositionen für Schüler und Erwachsene (79 KB)    
Anlage 6 6 (wie Dokument) Anlage 6 Entgelterhöhung für Leihinstrumente (83 KB)    

 

Der Präsdent weist auf die fehlende Deckungsquelle beim Änderungsantrag
Nr. 2018/BV/3652-01 (ÄA) von Daniel Peters (für die CDU-Fraktion hin), die nach § 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft erforderlich ist.
Dieses wurde auch noch einmal durch die zum Änderungsantrag vorliegende Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2018/BV/3652-02 (SN) bestätigt.

 

Herr Prof. Neßelmann nimmt Stellung und bittet die Verwaltung, die Deckungsquelle für den Änderungsantrag Nr. 2018/BV/3652-01 (ÄA) aus dem Produkt Leistung für Unterkunft und Heizung aus dem Teilhaushalt 50 vorzusehen, das auch bei der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3696 zur Unter­haltung und Bewirtschaftung der Spülfelder (s. TOP 9.4) als Deckungsquelle vorgesehen wurde.

 


 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

 

 

Anlage:
Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock

 


 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt