19.06.2018 - 7 Informationen des Ortsamtsleiter und Ortsbeirat...

Herr Cornelius:

Anwohnerparken im Thünenviertel

        Er wird jeden Monat den Sachstand im Amt für Verkehrsanlagen erfragen

        Antwort von Herrn Matthäus (Senator für Bau und Umwelt)vom 18.Juni liegt vor

        Herr Cornelius verließt die Sachstandsmitteilung

        Mittel zum Kauf von Lizenzen wurden bereitgestellt

        Erwerb der Lizenzen wurde über das Hauptamt/Abt.IUK initiiert

        Beschaffung für Verbrauchsmaterialien fürs Ortsamt wurde ausgelöst

        Zur Zeit erfolgen Preisumfragen bei Planungsbüros zur Erarbeitung eines Beschilderungs- und Markierungsplanes

        Einführung des Bewohnerparkens ist im 2. Halbjahr 2018 geplant.

Diskussion:

Warum muss ein Planungsbüro beauftragt werden? Wie welche Straßen bewirtschaftet und beschildert werden ist eigentlich abgestimmt und müsste auch durch die Verkehrsbehörde auf Rechtmäßigkeit geprüft werden können.

Herr Cornnelius wird diese Fragen an das Amt für Verkehrsanlagen stellen.

Lärmaktionsplan:

Am 14.06.2018 fand im Haus des Bauens und der Umwelt ein Öffentliches Forum statt.

Herr Cornelius und Herr Wiesner nahmen daran teil.

Es wurde noch einmal eine umfassende Einführung gegeben.

Danach wurde in 2 Gruppen – Gruppe Straße- und -Gruppe Bahn- diskutiert.

Herr Cornelius beteiligte sich in der Diskussionsrunde Bahn und Herr Wiesner in der Diskussionsrunde Straße.

Bahn:

Im Hansaviertel sind besonders stark die Dethardingstraße und die Karl-Marx-Straße von Schienenlärm durch den Güterverkehr betroffen.

Zur Reduzierung des Lärms könnten Lärmschutzwände gefordert werden. Dabei sind hohe Wände wesentlich effektiver als niedrige Wände, die nur bis zur Höhe der Räder reichen. Sichtprobleme sollten hier kein Problem darstellen.

Es muss eine Machbarkeitsstudie erfolgen. Zu klären wäre „WANN“ die Studie gemacht wird.

Die Bahn wird sich voraussichtlich nicht an der Lärmminderung beteiligen. Die Stadtverwaltung wäre für eine Lärmminderung bereit, wenn die Kosten im Vorfeld geklärt werden. Die Kosten werden von der Stadt nicht allein getragen.

Straße:

Im Hansaviertel sind besonders die Parkstraße, Kopernikusstraße und Hamburger Straße betroffen. Reduzierung des Straßenlärms ist nur durch:

        Reduzierung der Verkehrs

        Straßenbelagsänderung

        Geschwindigkeitsreduzierung

möglich.

Kreuzung Rembrandstraße, Strempelstraße, Dethardingstraße

Die Überquerung der Straßen ist besonders für Kinder sehr unübersichtlich und damit eine besonders hohe Gefahrenquelle.

Im Januar wurde eine Anfrage zu diesem Thema an das Amt für Verkehrsanlagen gestellt.

Es wurde bereits ein Vorschlag vom OBR unterbreitet.

Das Amt für Verkehrsanlagen teilte mit, dass sie zur Prüfung Zeit benötigen.

Bis heute gibt es keine Information, ob eine Prüfung erfolgt ist.

Krähen im Hansaviertel

Durch Pressemitteilungen wurde noch einmal auf dieses Problem aufmerksam gemacht.

Auch im Hansaviertel ist dies ein sehr belästigendes Problem. Es liegen bereits tote Krähen auf den Rasenflächen. Meldungen hierzu werden von den Ämtern ignoriert.

In der Ortsbeiratssitzung am 17.07.2018 soll dies noch einmal thematisiert werden.

Die Ortsbeiratsmitglieder beschließen zur nächsten Sitzung das Amt für Stadtgrün und das Amt für Umweltschutz  einzuladen.

Vorgartensatzung

In der Sitzung vom Mai wurde die Satzung von den OBR-Mitgliedern akzeptiert.

Grünschnitt Dürerplatz

Die Hecken und Bäume um den Dürerplatz müssen wieder nachgeschnitten werden.

Die Hecken sollten zeitnah geschnitten werden.

Die Bäume sollten im Winter geschnitten werden, damit die Sichtachsen auf die Skulptur frei werden.

Das Ortsamt führt hierzu die Abstimmungen durch.

Herr Wiesner:

Durch die anhaltende Trockenheit haben die Aussaaten der geplanten Blumenwiesen zum Stadtgeburtstag keinen Erfolg gebracht.

Die WIRO wurde um eine Information zum Planungsstand „Verkehrsanbindung des zukünftigen Wohngebietes Thierfelderstraße“ gebeten.

Die WIRO antwortete:

• neben der Ersterschließung des zukünftigen Wohngebietes wird die WIRO auch die städtische Maßnahme –Verschiebung der Parkstraße in Verbindung mit der Errichtung eines Kreisverkehres- vorfinanzieren.
• geplanter Baubeginn: März/April 2019
• voraussichtlicher Abschluss der Tiefbau-/Verkehrserschließung: Ende 1.Halbjahr 2020
• zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Vorstellung verfrüht

Im Stadtbereich Südstadt und KTV sind große Flächen für die Wohnungsbauerschließung geplant

In diesem Zusammenhang erarbeitet das Amt für Umweltschutz und der Wasser- und Abwasserverband ein neues Entwässerungskonzept für die gesamte Stadt. Das Amt für Umweltschutz ist bereit, dieses Konzept zu gegebener Zeit vorzustellen und zu erläutern.

Das Protokoll der Abstimmungsberatung mit den Versorgungsunternehmen vom 31.03.2018 liegt vor.

Der Radschnellweg zwischen Satower Straße und Erich-Schlesinger-Straße wird auf 2019 verschoben.

Herr Wiesner verteilt die Informationen nach Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung(DS-GVO).

Die anwesenden Mitglieder des OBR geben das Informationsformular unterschrieben zurück.