11.04.2018 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
  am 07.03.2018 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2018/BV/3422 Aufhebung des Beschlusses Nr. 2012/BV/3699 der Bürgerschaft vom 05.09.2012 (Rücktritt Käufer)
 

- Nr. 2018/PV/3457 Wiederbestellung der Pflegedienstdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zum 1. Juli 2018 für die Dauer von fünf Jahren
 

- Nr. 2018/BV/3504 Gewinnverwendung der Rostock Port GmbH
 

- Nr. 2018/AN/3382 Kein Spielcasino in Rostock (Widerspruch wegen nichtöffentlicher
Beschlussfassung liegt vor)
 

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock – Mandatsverzicht

- Frau Dr. Cathleen Kiefert-Demuth hat unwiderruflich auf das für die SPD errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zum 30.04.2018 verzichtet.

Gleichzeitig enden ihre Mitgliedschaften als:
- stellvertretende Vorsitzende der Fraktion,
- Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses,
- 2. stellvertretende Vorsitzende des Klinikausschusses,
- stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss,
- stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus,
- stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport,
- Vertreterin im Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock

3. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften

- Frank GiesenMitglied im Ortsbeirat Evershagen
(mit Wirkung zum 29.03.2018)

- Christian ReinkeMitglied im Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport,
stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
(mit Wirkung zum 30.04.2018)

- Torsten FreitagMitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
(mit Wirkung zum 30.04.2018)
 

4. Wahl des Vorsitzenden des Ortsbeirates Stadtmitte am 14.03.2018:
 

- Andreas Herzog

5. Vorsitz im Ortsbeirat Schmarl nach Wahl vom 03.04.2018:
 

- Vorsitzender: Michael Berger

- 1. stellvertretender Vorsitzender:Uwe Ahlgrimm
 

6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

- Mittwoch, 16. Mai 2018, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Freitag, 4. Mai 2018.