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Auszug - Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen  

 
 
Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 2.11, Haus I
Ort: St.-Georg-Str. 109, 18055 Rostock
2017/BV/3338 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018) Beteiligt:Zentrale Steuerung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 8 1 (wie Dokument) Haushaltssatzung (462 KB)    
Anlage 1 2 (wie Dokument) Band I - Ergebnis- und Finanzhaushalt insgesamt (3392 KB)    
Anlage 2 3 (wie Dokument) Band II - Vorbericht (2735 KB)    
Anlage 3 4 (wie Dokument) Band III - Übersicht über die Teilhaushalte (20108 KB)    
Anlage 4 5 (wie Dokument) Band V - Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und der Eigenbetriebe (15123 KB)    
Anlage 5 6 (wie Dokument) Band VI - Testierte Jahresabschlüsse der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und der Eigenbetriebe (21430 KB)    
Anlage 6 7 (wie Dokument) Band VII - Stellenplanentwurf der Stadtverwaltung (9350 KB)    
Anlage 7 8 (wie Dokument) Band VIII - Stellenplanentwurf der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften und der Eigenbetriebe (4591 KB)    

Der Vorsitzende informiert über den eingebrachten zweiten Nachtrag sowie die vorliegenden Änderungsanträge zur Beschlussvorlage.

 

Auf Nachfrage von Herrn Flachsmeyer, führt Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski aus, dass die Bitte des Köhlerhofes um Bereitstellung einer finanziellen Unterstützung eingegangen und zur Stellungnahme an die zuständigen Fachämter weitergegeben worden sei. Seitens der Verwaltung werde jedoch kein weiterer Nachtrag zur Beschlussvorlage eingebracht.

 

Der Vorsitzende begründet den Änderungsantrag 2017/BV/3338-03 (ÄA) zur Bezuschussung des Schülertickets. Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren über eine möglichst unbürokratische Abwicklung ohne jedoch in die Struktur des Verbundtarifes eingreifen zu müssen. Die Verwaltung wird um Stellungnahme gebeten, inwieweit eine einfache Erstattung oder ggf. eine andere Möglichkeit für ein einfaches Verfahren zur Bezuschussung gesehen wird.

 

Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski gibt abschließend den Hinweis, dass der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich mit Vorlage des Doppelhaushaltes zwar erstmalig gelungen sei, die Überschüsse jedoch nicht so viel Luft bieten, um Änderungsanträge in Größenordnungen einzubringen. Die Verwaltung könne dem Ministerium keinen Doppelhaushalt vorlegen, der mit Einarbeitung von Änderungsanträgen ein unterjähriges Defizit vorsieht.

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses verständigen sich auf eine außerplanmäßige Finanzausschusssitzung am 06. März 2018. Diese diene dann ausschließlich der Beratung des Haushaltsplanentwurfes mit den bis dato vorliegenden Änderungsanträgen.


Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt