07.12.2017 - 5 Verschiedenes

Frau Niemeyer gibt den Hinweis an die Verwaltung, dass es sinnvoll sei im Ausschuss künftig darüber zu informieren, wenn empfohlene Beschlussvorlagen im Nachgang der Sitzung durch die Verwaltung zurückgezogen werden.

Bezüglich der Vorlage 2017/BV/3243 zum Abschluss einer Vereinbarung zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen, welche im Nachgang der letzten Finanzausschusssitzung zurückgezogen wurde, informiert Frau Knitter, dass es diesbezüglich aktuell noch Verhandlungen mit dem Land zu den finanziellen Auswirkungen gäbe.