08.11.2017 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 11.10.2017 gefassten Beschlüsse
 

- Nr. 2017/BV/2943 Eisbrecher „Stephan Jantzen“

- Nr. 2017/BV/3070 Ankauf von Grundstücken in Gehlsdorf,
Melkweg/Toitenwinkler Weg

- Nr. 2017/DV/3152 Vorwegbeleihung von bebauten und unbebauten Grundstücken in Rostock im Bebauungsplangebiet Nr. 08.WA.170 Wohngebiet "Thierfelderstraße"
 

- Nr. 2017/DV/3154 Vorwegbeleihung eines unbebauten Grundstücks in Rostock-Diedrichs­hagen, Parkplatz "Rohrmannsche Koppel" an der Doberaner Landstraße

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock – Mandatsverzicht und Nachrücken
einer Ersatzperson

- Frau Elisabeth Möser hat unwiderruflich auf das für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zum 31.10.2017 verzichtet.

Gleichzeitig enden ihre Mitgliedschaften als:
- 2. stellvertretende Vorsitzende der Fraktion,
- Vorsitzende des Klinikausschusses,
- Vertreterin für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
  der OstseeSparkasse Rostock,
- Vertreterin im Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH,
- Vertreterin im Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Rostock gGmbH,
- Mitglied im Kommunal-Akademischen Forum.
 

- Nachgerückt ist Frau Nicole Peter, die das Mandat ab 01.11.2017 innehat.

Der Präsident verpflichtet Frau Peter zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten (gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern - KV M-V -).

3. Änderung im Vorstand der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer Sitzung am 16. Oktober 2017 durch das Ausscheiden von Frau Elisabeth Möser Frau Andrea Krönert als 2. stellvertretende Vorsitzende (ab 1. November 2017) gewählt.

4. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften

- Sabine Krüger - stellv. Mitglied im Hauptausschuss
(mit Wirkung vom 31.10.2017)

5. Pausenversorgung bei dieser Sitzung

Der Präsident informiert, dass in dieser Sitzung eine Pausenversorgung (ca. 18.00 bis 18.30 Uhr) für die Mitglieder der Bürgerschaft, den Oberbürgermeister und die Senatoren durch die neuen Mitarbeiter der Schülerfirma Breakfast vom Schulzentrum Paul-Friedrich-Scheel aus der Rostocker Südstadt erfolgt.

6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

- Mittwoch, 6. Dezember 2017, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
  Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 27. November 2017.