Bürgerinformationssystem

Auszug - Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)   

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Ost, Dierkow-West
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Galerie Musikgymnasium-Käthe-Kollwitz
Ort: Heinrich-Tessenow-Straße 47, 18146 Rostock
2017/BV/2922 Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 3, Steffen Bockhahn
Federführend:Amt für Schule und Sport Beteiligt:Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
    Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Rechtsamt
   Hauptamt, Abt. Verwaltungsangelegenheiten
   Hauptamt
Leitlinien:5. Stadt der Bildung, Kultur und des Sports
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 (wie Dokument) Anlage Satzung Schülerbeförderung (72 KB)    

Herr Reckling: Zu den Stoßzeiten am Dierkower Kreuz sind die Straßenbahnen und Busse schon sehr voll. Gerade Kinder mit großen Ranzen haben oft keinen Sitzplatz.

Herr Friesecke bittet um Abstimmung.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die „Satzung der Hansestadt Rostock über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerberderungssatzung)“.

 

Die Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen in Höhe von jährlich 907.500 EUR im Produktkonto 24101.52410000/72410000 werden gedeckt durch Mehrerträge/ Mehreinzahlungen in Höhe von jährlich 907.500 EUR im Produktkonto 24101.44290000/64290000.

 

Zur Bearbeitung der zu erwartenden Anträge sind 2 Stellen mit insgesamt 1,75 VZÄ in den Stellenplan der Hansestadt Rostock aufzunehmen. Die Mehraufwendungen/-auszahlungen im Deckungskreis Personalausgaben in Höhe von 70.000 EUR werden gedeckt durch Mehrerträge/ Mehreinzahlungen in Höhe von jährlich 70.000 EUR im Produktkonto 24101.44290000/64290000.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  8

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die „Satzung der Hansestadt Rostock über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbe-förderungssatzung)“.

 

Die Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen in Höhe von jährlich 907.500 EUR im Produktkonto 24101.52410000/72410000 werden gedeckt durch Mehrerträge/ Mehreinzahlungen in Höhe von jährlich 907.500 EUR im Produktkonto 24101.44290000/64290000.

 

Zur Bearbeitung der zu erwartenden Anträge sind 2 Stellen mit insgesamt 1,75 VZÄ in den Stellenplan der Hansestadt Rostock aufzunehmen. Die Mehraufwendungen/-auszahlungen im Deckungskreis Personalausgaben in Höhe von 70.000 EUR werden gedeckt durch Mehrerträge/ Mehreinzahlungen in Höhe von jährlich 70.000 EUR im Produktkonto 24101.44290000/64290000.

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

  8

 

 

 

Dagegen:

  0

 

Angenommen

  X

Enthaltungen:

  0

 

Abgelehnt