13.09.2017 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

Woche des Gedenkens und des Erinnerns an das Pogrom 1992 in Rostock-Lichtenhagen

Der Präsident informiert, dass in der Zeit vom 22. bis 26. August 2017 die Woche des Gedenkens und des Erinnerns an das Pogrom 1992 in Rostock-Lichtenhagen unter starker Anteilnahme engagierter Rostocker Bürger stattgefunden hat.
In Auftrage der Rostocker Bürgerschaft hat die AG Gedenken in einem Zeitraum von etwa 2 Jahren dem damaligen Ereignis mit den Projekten „Dezentrales Erinnern“ und „Rostock-Lichtenhagen im Gedächtnis“ einen würdigen Rahmen gegeben.

Der Präsident bedankt sich bei allen Beteiligten, die diese Woche des Gedenkens unterstützt haben.

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
am 12.07.2017 gefassten Beschlüsse

- Nr. 2017/BV/2784 Verkauf eines Grundstücks in Rostock-Diedrichshagen,
Parkplatz im Bereich Doberaner Landstraße

- 2017/BV/2832 Planungsleistungen (Leistungsphasen 2 - 6 und 8 HOAI für Ingenieurbauwerke, Tragwerksplanung, technische Ausrüstung, Verkehrsanlagen, Beratungsleistungen zur Geotechnik, Umweltverträglichkeitsstudien und Altlastenplanung sowie besondere Leistungen) für die Maßnahme Umgestaltung Werftbecken in Warnemünde

- Nr. 2017/PV/2850 Bestellung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
zum nächstmöglichen Zeitpunkt

2. Interfraktionelle Erklärung der Fraktionen DIE LINKE., SPD, CDU,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und UFR
zum Mitglied der Bürgerschaft, Holger Arppe

Der Präsident verliest o.g. Erklärung (Anlage).

3. Mandat Jan Hendrik Hammer

Der Präsident informiert, dass Herr Hammer am 5. September 2017 mitgeteilt hat, dass er aus wichtigem Grund sein Mandat in der Bürgerschaft sowie in weiteren Gremien, in die er gewählt
bzw. bestellt wurde, derzeit nicht ausüben wird.

4. Beendigungen von Mitgliedschaften

- Hannes Möller- stellv. Mitglied im Kulturausschuss
  (mit Wirkung vom 18.07.2017)

- Said Kdimati- Mitglied im Ortsbeirat Biestow
  (mit Wirkung vom 26.07.2017)

- Claudia Volkmann- Mitglied im Ortsbeirat Hansaviertel
  (mit Wirkung vom 31.07.2017)

Der Präsident informiert, dass im Zusammenhang mit dem Umzug von Herrn Christoph Basedow in ein anderes Bundesland möglicherweise dessen Mandate als Mitglied im Städte- und Gemeindetag M-V und stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock erloschen sind. Dies hat ihm Herr Basedow mit Schreiben vom 30.8.2017 mitgeteilt, das derzeit durch die Verwaltung bearbeitet wird.

5. Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019

In dieser Sitzung soll die Informationsvorlage Nr. 2017/IV/3038 zum Masterplan
Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 II / 2017 behandelt werden.
Der Präsident informiert, dass vor diesem Hintergrund den Mitgliedern der Bürgerschaft zu dieser Sitzung ein MERIAN-Heft und Highlights-Flyer übergeben wurden.
Außerdem können sich alle Interessierten in der Sitzungspause an einem Info-Stand vor dem Bürgerschaftssaal über das Doppeljubiläum informieren.

6. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

- Mittwoch, 11. Oktober 2017, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Freitag, 29. September 2017.