15.06.2017 - 4.2 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung i...

Herr Tiburtius begründet die Unabweisbarkeit der Erneuerung des Durchlasses. Hier sei äußerste Dringlichkeit geboten, um die Verkehrssicherheit in diesem Bereich dauerhaft sicherstellen und auch mögliche Schäden an benachbarten Grundstücken durch einen Wasseraustritt abwehren zu können.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme 6654101201702718 - Straßendurchlass Neue Reihe Kringelgraben  - in Höhe von 30 TEUR wird erteilt. Die Mehrauszahlungen für die Maßnahme  in Höhe von 30 TEUR (Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532000.09612000 Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen) werden gedeckt durch Minderauszahlungen im Finanzhaushalt in der Maßnahme 6654101201500899 - Ersatzbeschaffung Parkscheinautomaten in Höhe von 30 TEUR (Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Finanzhaushalt Konto: 78532000.09612000- Auszahlung für Baumaßnahmen (Herstellungskosten) Infrastrukturvermögen)

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: