14.06.2017 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

1.               Ehrenbürgerrecht für Rabbiner William Wolff
 

                  Am 12. Juni 2017 wurde Rabbiner William Wolff das Ehrenbürgerrecht verliehen.
                  Der Präsident sagt allen, die daran mitgewirkt haben, recht herzlichen Dank für die
       sehr würdevolle Festveranstaltung.

2.               Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
                  am 10.05.2017 gefassten Beschlüsse
 

                            - Nr. 2017/BV/2564 Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2012/BV/3692
                 vom 05.09.2012 (Rücktritt Käufer)
 

                            - Nr. 2017/BV/2628 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der
              Bertolt-Brecht-Straße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in
              Rostock-Evershagen
 

                            - Nr. 2017/BV/2659 
              1. Verkauf von Grundstücken in Rostock im Bebauungsplangebiet Nr. 08.WA.170
       Wohngebiet "Thierfelderstraße"
              2. Überlassungsvereinbarung zur Realisierung der Erschließung B-Plan
      Nr. 08.WA.170 Wohngebiet "Thierfelderstraße"

3.               Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Diedrichshäger Land

                  Der Präsident informiert, dass bezugnehmend auf seine Mitteilungen aus der
                  Bürgerschaftssitzung am 10. Mai 2017 die befürwortende Meinungsäußerung
                  des Geschäftsführers der AROSA GmbH betreffend, ihm dazu ein distanzierendes
                 Schreiben vom Finanzinvestor Waterland an die Vorsitzenden der Fraktionen CDU
                  und UFR vorliegt.

                 Zum gleichen Sachverhalt liegt ebenso eine Klarstellung des Geschäftsführers,
              Herrn Jörg Eichler, vor, der darauf hinweist, dass „selbstverständlich kein Zusammenhang
                  zwischen dem Standort seines Unternehmens und der Entscheidung über das Bau-
                  gebiet in Diedrichshagen besteht.“ Sein Unternehmen wird sein Engagement am
                  Standort Rostock fortsetzen. Er möchte sich weiterhin in die generelle Diskussion
                  einbringen und hält an seinem Gesprächsangebot bezüglich der Anforderungen an
                  einen attraktiven Wohnraum und die entsprechende Infrastruktur, die für seine
                  potenziellen Mitarbeiter benötigt werden, fest.

4.               Erhalt des „Jacob-Muth-Preis“

                  Der Präsident informiert, dass als erste Schule in Mecklenburg-Vorpommern
              der Schulcampus Evershagen den Jacob-Muth-Preis für inklusive Schule, der seit               2009 Schulen auszeichnet, die inklusive Bildung beispielhaft umsetzen, erhält.

                 Im Namen der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock hat der Präsident die               herzlichsten Glückwünsche zu diesem Preis ausgesprochen.

5.               Beendigungen von Mitgliedschaften

                 - Holger Arppe                                          - Mitglied im Ortsbeirat Schmarl

              (mit Wirkung vom 30.05.2017)

                 - Dr. Steffen Wandschneider               - stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Stadt-
                                                                                    und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
                                                                                    (mit Wirkung vom 02.06.2017)

6.               Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

              - Mittwoch, 12. Juli 2017, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
                 Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 3. Juli 2017.