01.06.2017 - 5.2 Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Te...

Herr Dr. Schubert, Mitarbeiter für Stadtentwicklung und Stadtmarketing, stellt die Grundzüge des Projektes vor. Der Hansestadt Rostock entstünden durch die eingebrachte Beschlussvorlage keine zusätzlichen Belastungen, da die Mittel durch entsprechende zweckgebundene Mehreinnahmen von der EU gedeckt seien. Auf Nachfrage macht Herr Dr. Schubert Ausführungen zur Förderquote und zur Abdeckung der Eigenleistung der Hansestadt Rostock, welche lediglich in Form eigener Personalkosten erfolge.

Frau Niemeyer merkt an, dass im Vorfeld keine öffentliche Diskussion zu dem grundsätzlichen Projekt und den daraus folgenden Bestrebungen erfolgt sei. Insbesondere in Hinblick auf die anliegenden Bewohner rund um den Stadthafen sowie ggf. entstehende Schadstoff- und Lärmbelastungen sei eine Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich.

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 251.906,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56290021 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten - Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte - Projekt JOHANN; 51102.76290021 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - Projekt JOHANN wird erteilt.

Die Deckung erfolgt in Höhe von 251.906,00 EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen auf dem Konto 51102.41440012 Zuweisungen und Zuschüsse für laufenden Zwecke vom öffent-lichen Bereich von der EU - Projekt JOHANN; 51102.61440012 Zuweisungen und Zuschüs-se für laufende Zwecke von der EU - Projekt JOHANN

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: