01.06.2017 - 6 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

Frau Polz und Frau Klatt bedanken sich bei Herrn Zimmermann für die Übermittlung des Antwortschreibens an den OBR bezüglich der Einstufung des Asternweges.

Der OBR hatte sich an das Amt für Verkehrsanlagen gewandt und um Beantwortung der Schreiben der BI gebeten.

Die Begründung im Schreiben an den OBR ist nicht nachvollziehbar.

Das Angebot an Herrn Tiburtius, vor Ort zu beraten, wurde nicht angenommen.

Die BI hat sich andere Straßen im Stadtgebiet zum Vergleich angesehen.

Bei der Einstufung des Asternweges vor einigen Jahren lag eine andere Situation vor.

Die BI wird in Widerspruch gehen.

Auf Nachfrage erklärt Frau Polz, dass die BI noch keine Antwort vom Amt für Verkehrsanlagen erhalten hat.

Herr Weinges macht darauf aufmerksam, dass rechtliche Möglichkeiten erst nach Erhalt des Bescheides über den Straßenbaubeitrag möglich sind. Was der OBR bisher versucht, ist „lediglich“ Unterstützungstätigkeit.

Herr Zimmermann schlägt vor, dass sich der Ausschuss UBV weiterhin mit dieser Thematik beschäftigt.

Auf Nachfrage von Dr. Prophet informiert Frau Polz darüber, dass bei der Unterschriftensammlung ca. 400 Unterschriften gesammelt wurden.

Herr Külper verweist darauf, dass diese Situation tatsächlich erst entstanden ist, als die Anbindung vom „Westanbinder“ zur Bonhoefferstraße gekappt wurde.

Der Ausschuss UBV wird sich weiter damit beschäftigen.

Herr Joseph aus der Satower Straße nimmt einen Zeitungsartikel zum Anlass, einen Beitrag zu den Planungen „Groß Biestow“ abzugeben.

Mit Zustimmung (5 Ja / 1 Enth.) der OBR-Mitglieder wird dieser Beitrag als Anlage zur Niederschrift genommen.

Frau Schweinitz verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Ordnung der Bürgerschaft der Leiter der Feuerwehr erklärte, dass es für die Rettungskräfte immer schwieriger wird, in der vorgeschriebenen Zeit am Rettungsort zu sein. Grund hierfür sei u.a. die Verkehrssituation auf vielen Straßen der HRO.

Wer würde eigentlich haften, wenn Rettungskräfte nicht rechtzeitig vor Ort sein können, weil die Verkehrsplanung der Stadt nicht stimmt?

Frau Klatt erfragt, wie sich die Straßenreinigung regelt, nachdem der Asternweg fertig saniert ist.

Herr Wiesner erklärt, dass der Asternweg auch in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung der HRO aufgeführt ist und in eine Reinigungsklasse eingestuft wurde. Dementsprechend regeln sich die Gehweg- und Straßenreinigung sowie der Winterdienst.

Die alte Anlage Dorf Barnstorf sollte dargestellt und gewürdigt werden. Herr Wiesner schlägt Frau Klatt vor, einen kurzen Antrag mit Begründung an das Ortsamt zu senden.

Dann würde dieser auf die TO der nächsten Sitzung gesetzt und im Vorfeld an die Mitglieder versandt. So hätten alle Mitglieder die Möglichkeit, sich damit zu beschäftigen.

Es wird festgelegt, dass das Ortsamt mit dem Antrag auch eine Skizze verschickt, aus der hervorgeht, ob die betreffende Fläche Eigentum der Stadt ist.

Beschluss: