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Auszug - Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtsleiters  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Hansaviertel
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsbeirat Hansaviertel (9) Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Club der Volkssolidarität Hansaviertel
Ort: Bremer Straße 24, 18057 Rostock
 
Wortprotokoll

Herr Cornelius informiert über den Erhalt eines Antwortschreibens des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V zur Aufstellung eines Kunstobjektes auf dem rerplatz. (Die Ringer) Am 22.02.17 hatte sich der OBR an den Finanzminister Herrn Brodkorb gewandt und um finanzielle Hilfe des Landes gebeten.

 

Tenor des Schreibens:

 

Das Land begrüßt das Engagement des OBR. Die Aufstellung von Kunstobjekten ist vorrangig kommunale Aufgabe, somit ist die HRO mit finanzierungspflichtig. Das Land regt an, Verhandlungen über einen Beitrag durch die Hansestadt Rostock aufzunehmen. Denkbar wäre eine Kulturförderung an die HRO im Rahmen des Stadtjubiläums. Ein entsprechender Förderantrag mit Finanzierungsplan muss durch die HRO vorgelegt werden. Die Ortsbeiräte sind nicht antragsberechtigt.

Bei Sicherung einer Gesamtfinanzierung und aller zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen wurde ein Betrag von 5000 Euro reserviert.

 

Herr Cornelius nimmt am 22.05.2017 einen Termin mit Herrn Werner vom Amt für Kultur und Denkmalpflege wahr, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen.

 

Am 12.07.2017 entscheidet die Bürgerschaft über die Neuaufstellung  des Flächennutzungsplanes der HRO. In der Beratungsfolge soll der OBR HV bis zum 20.06.2017 ein Votum abgeben. Erläuterungen zum Flächennutzungsplan gibt die Stadt am 23.05. um 16.00 Uhr im Bürgerschaftssaal.

(Teilnehmer Herr Sohn, Herr Witte und Herr Cornelius)

 

Am 16.06. 2017 erfolgt die Neueröffnung der Suppenküche in der R.-Diesel-Straße 1 a durch den Verein „Wohltat e.V.“ Herr Sohn nimmt an dieser Veranstaltung teil.

 

Herr Cornelius informiert über einen Beschwerdebrief eines Anwohners aus der Rembrandtstraße. Dieser beklagt eine Vollsperrung der Rembrandstraße während des Hansaspieles am 15.04.17 in der Zeit von 08.00-18.00 Uhr, und hält diesen langen Zeitraumr nicht gerechtfertigt.

Herr Cornelius möchte die jährlich stattfindende Veranstaltung mit dem FC Hansa und der Polizei nutzen, um dieses Problem zu thematisieren.

 

Frau Pejic stellt den Antrag, Vertreter der Polizei zu dieser Problematik einzuladen.

Die Mitglieder stimmen dem zu.

 

Herr Wiesner erinnert an die Schulung der Ortsbeiräte am 29.05.2017 von 17.00-20.00 Uhr und bittet um Rückmeldung an die Ortsämter bis zum 22.05.2017.

 

Herr Wiesner informiert, dass der Glascontainer- Stellplatz am Platz der Freiheit vorläufig aufgelöst wird und die Container dem Stellplatz Hans-Sachs-Allee zugeordnet werden.

Bei Neustrukturierung des Bereiches Platz der Freiheit und Hans-Sachs-Allee ist die Einordnung einer neuen Stellfläche durch das Umweltamt zu prüfen.

 

Herr Cornelius erwartet die Einbeziehung und Vorstellung im OBR!

 

Herr Wiesner informiert über einen Antrag auf Sondernutzung. Vom 08.06.-25.06. gastiert auf dem Kastanienplatz das Wolfhager Figurentheater.

 







Herr Wiesner hat Kontakt zu Herrn Senator Matthäus aufgenommen zu den Fragen aus der vergangenen Sitzung.

Herr Matthäus hat das Schreiben an den Stadtelternrat (Frau Sachse) zur Querung der Ulmenstraße in Höhe S-Bahn-Brücke im Zuge der Schulwegsicherheit an den Ortsbeirat weitergeleitet. Ob der Kontakt zum Rostocker Polizeichef  Herrn Ebert bereits zustande gekommen ist, muss nochmals erfragt werden.

Bezüglich der Rabenhorste wird sich darauf verständigt, direkt mit dem Amt für Umweltschutz Kontakt aufzunehmen.

 

Am 21.06.2017 um 15.00 Uhr  findet im Ortsamt West eine weitere Ausschusssitzung zum Thema „Bewohnerparken Hansaviertel“ statt.

 

Der Bauantrag zum Neubau der Montessori-Kindertagesstätte in der Thierfelder Straße wird als Tagesordnungspunkt in der Juni-Sitzung behandelt. Eine Einladung zur Vorstellung durch KOE ist erfolgt.
 

Weiterhin wird die Beschlussvorlage zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes auf der TO stehen.