27.04.2017 - 3.1 1. Änderung des Beschlusses 2016/BV/2079 Hausha...

Frau Schröder, Leiterin der Abteilung Verkehrsplanung, Verkehrsausrüstung und ÖPNV im Amt für Verkehrsanlagen, führt in die Beschlussvorlage ein und begründet die Notwendigkeit der vorgelegten Verschiebungen.

Frau Schönbeck, Koordinatorin Haushalt im Amt für Verkehrsanlagen, erläutert die mit Nachtrag zur Beschlussvorlage vorgelegten Änderungen in den Auszahlungsansätzen des Finanzplanungszeitraumes. Die Verschiebung der Verpflichtungsermächtigungen entsprechend der Ursprungsvorlage bleibe weiterhin bestehen. Es handele sich insofern lediglich um eine Änderung des Punktes 2 der Ursprungsvorlage.

Auf Nachfrage erläutert Frau Schröder, dass, sofern die baulichen Planungen der Universität Rostock im Bereich der Ulmenstraße vorliegen, Verhandlungen zu führen seien um Straßenschäden aufgrund von Baufahrzeugen etc. an den sanierten Straßenbereichen zu vermeiden.

Frau Niemeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Verweisung der Vorlage in die Ortsbeiräte, welche durch die Verschiebung der finanziellen Mittel betroffen seien.

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Sens.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung. Mit sechs Gegenstimmen und einer Dafürstimme ist der Antrag abgelehnt.

Abschließend informiert Frau Schröder, warum die zur Deckung eingesetzten Maßnahmen zeitlich verschoben werden sollen. Bezüglich der Maßnahme Knotenausbau Parkstraße läge das erforderliche integrierte Entwässerungskonzept, welches zwingend erforderlich ist, noch nicht vor. Die Maßnahme Ersatzneubau Brücke Rennbahnallee werde zeitlich um ein Jahr nach hinten geschoben, da der Zoologische Garten in dem Jahr Geburtstag feiere und während der Durchführung der Maßnahme erhebliche Beeinträchtigungen des öffentlichen Nahverkehrs in diesem Bereich zu erwarten seien.

Beschlussvorschlag:

Die 1. Änderung des Haushaltsplanes der Hansestadt Rostock zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 gemäß Anlagen wird durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: