01.03.2017 - 9.3 Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt-...

(von der Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 01.02.2017 zurückgestellt)

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Kulturausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- durch Bau- und Planungsausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 10.10.2017

- Ortsbeirat Schmarl empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Ortsbeirat Groß Klein empfiehlt Zustimmung zum Antrag

- Ortsbeirat Stadtmitte hat Antrag zur Kenntnis genommen

Herr Engelmann begründet den Antrag und gibt zu Protokoll, dass das Ergebnis auch in Form einer Beschlussvorlage vorgelegt werden darf, die beide Gebiete (IGA-Park und Stadthafen) gleichzeitig betrachtet.

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Beschlussvorlage zur Entwicklung des IGA-Parks vorzulegen.
Dabei sind die Ergebnisse der bereits entwickelten Konzepte und Beschlüsse einzuarbeiten bzw. zu beachten.
 

2. Die Behandlung der Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011 (2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen) erfolgt zeitgleich mit der Beschlussvorlage zum IGA-Park.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2016/AN/2354-02 (ÄA) (s. TOP 9.3.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.

Beschluss Nr. 2016/AN/2354:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. nach der Durchführung des Bürgerentscheids zum Standort des Traditionsschiffes und der weiteren maritimen Exponate zeitgleiche Entscheidungen zur Entwicklung des Stadthafens und des IGA-Parks vorzubereiten,
 

2. die Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/2011 (2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans Stadthafen) zurückzustellen und ggf. so zu überarbeiten, dass die dann geklärte Standortfrage zum Traditionsschiff Berücksichtigung findet.

Zur Entwicklung des IGA-Parks wird zeitgleich auf Grundlage des Entwicklungskonzeptes der Hager Partner AG Berlin ein von der weiterführenden Arbeitsgruppe zu entwickelndes Konzept vorgelegt, das den durch Bürgerentscheid festgelegten Standort des Traditionsschiffes ebenfalls berücksichtigt.