18.10.2016 - 5.1 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das...

Herr Dr. Zierau gibt einen Überblick über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017. Die vom Finanzverwaltungsamt benannten Einsparpotentiale konnten nur zum Teil eingehalten werden. Im Budget sind ca. 1,7 Mio. Euro mehr Mittel eingestellt. Daraus folgt eine Anhebung der Besetzungsquote um 1,5 % auf über 95 %. Das heißt, ca. 30 Stellen sind dadurch dauerhaft mehr besetzt.

Zusätzlich können in den Haushalt 2017 über Nachbesserungen 27 befristete Stellen aufgenommen werden, was im Hinblick auf die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem Migrationsamt auch erforderlich ist. Die Befristungen der Stellen macht das Haushaltssicherungskonzept erforderlich.

Auf Nachfrage von Herrn Prof. Neßelmann, wie mit dem hohen Anteil befristeter Stellen im Stellenpool umgegangen wird, informiert Herr Dr. Zierau, dass ein kontinuierlicher Abbau dieser erfolgt. Allerdings erfolgt der Abbau nicht in dem vom Innenministerium geforderten Maß, ein Ausgleich wird durch den Wegfall frei werdender Vorzimmerstellen auf Sachgebietsleiterebene geschaffen.

Frau Jahnel hinterfragt, ob die Zahl der durch die Hansestadt Rostock ausgebildeten Mitarbeiter/innen der benötigten Anzahl für Nachbesetzungen entspricht. In diesem Zusammenhang informiert Herr Dr. Zierau, dass es zuletzt gelungen ist, alle Ausgebildeten in der Verwaltung zu halten.

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden durch Herrn Dr. Zierau beantwortet.

Beschlussempfehlung:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III und Band VII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

- zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 -