12.10.2016 - 8.13 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....

(durch Einreicher am 5. September 2016 zurückgestellt)

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung

- durch Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und
-entwicklung der Hansestadt Rostock“ (KOE Ausschuss) in seiner Sitzung am 14. September 2016 von der Tagesordnung abgesetzt

Der Präsident informiert, dass von der Verwaltung zum Antrag die Stellungnahme Nr. 2016/AN/2060-01 (SN) mit folgender Anmerkung vorliegt:

- Der Beschlussvorschlag ist dahingehend zu ändern, dass die finanziellen Mittel für die Investitionen beim Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung …“ (KOE) einzustellen sind und nicht als Investition im Teilhaushalt 50; die Deckungsquelle ist unzulässig!

Beschluss:

TH 50 Amt für Jugend und Soziales

Investitionszuschuss an den KOE für den Umbau des Gebäudes Rudolf-Diesel-Straße zur Nutzung als Suppenküche

Deckungsvorschlag:

TH 90 Zentrale Finanzdienstleistungen

6120157514000 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen (Minderausgaben)

Abstimmungsergebnis: