07.09.2016 - 12 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- zur Informationsvorlage Nr. 2016/IV/1985- Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1789
Stellenbesetzung im Büro für Gleichstellungsfragen

Zu einer Wortmeldung von Frau Kiefert-Demuth mit Bezug auf die Informationsvorlage wird Frau Helke (Leiterin des Hauptamtes) um Stellungnahme gebeten. 

Frau Helke weist noch einmal darauf hin, dass aus Sicht der Verwaltung für die Stelle der Sachbearbeiterin in diesem Büro eine Vollzeitstelle nicht erforderlich ist, da diese Stelle aufgrund ihrer Bewertung keine Vertretungstätigkeiten für die Beauftragte beinhalten kann/darf.
Die Vertretungstätigkeit muss anderweitig organisiert werden, aber das befindet sich derzeit noch im Prüfprozess unter Einbeziehung der Gleichstellungsbeauftragten.

- Beschlusslage zum Standort des Traditionsschiffes
(Anfrage Nr. 2016/AM/1610 von Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion))

Frau Jahnel bittet wiederholt (zuletzt in Sitzung Bürgerschaft 6. Juli 2016) um Beantwortung ihrer bereits in der Sitzung der Bürgerschaft am 2. März 2016 gestellten Anfrage.

- Tabellarische Auflistung der bisher gefassten Beschlüsse zum Traditionsschiff
(IGA-Park/Stadthafen) und Interpretation dieser seitens des Oberbürgermeisters
(Bitte von Frau Dr. Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 2. März 2016
im Zusammenhang mit o.g. Anfrage von Frau Jahnel)

Frau Dr. Bachmann erwartet vom Oberbürgermeister nach wie vor (zuletzt thematisiert in Dring­lichkeitssitzung der Bürgerschaft vom 18. Mai 2016) eine Übergabe der tabellarischen Auflistung der bisher gefassten Beschlüsse zum Traditionsschiff (IGA-Park/Stadthafen), Beschluss-Nr., Datum und Information dazu, wie der Oberbürgermeister diese Beschlüsse interpretiert, um eventuelle Irritationen im Zusammenhang mit der Beschlussinterpretation seitens der Bürgerschaft aufzuklären und zu beseitigen.

- Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1599 vom 11. Mai 2016
zum Masterplan 800-Jahr-Feier
(Anfrage Nr. 2016/AM/2090 von Jan-Hendrik Brincker (CDU-Fraktion))

Bezug nehmend auf den Punkt 5 des o.g. Beschlusses fragt Herr Brincker nach, wann die geforderten Prüfergebnisse, zur Frage, ob und in welchem Umfang es sinnvoll und erforderlich ist, Leistungen für die Vorbereitung und Durchführung der Feierlichkeiten zum 800-jährigen Bestehen der Hansestadt Rostock nach außen zu vergeben, um eine professionelle Organisation zu gewährleisten, vorliegen werden.