06.07.2016 - 9.5 Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss über die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.5
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 06.07.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ein Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V wurde nicht angezeigt und es wurde auch kein Mitglied ungerechtfertigt von der Beschlussfassung ausgeschlossen.
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
- Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
1. Für den in der Anlage 1 dargestellten bebauten Bereich im Ortsteil Torfbrücke soll eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des BauGB 2004, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes v. 20. Oktober 2015, aufgestellt werden.
2. Der Entwurf der Satzung (Anlage 1) und die Begründung dazu (Anlage 2) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt und sind nach § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 7 und § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Anlagen:
1. Entwurf der Satzung,
2. Entwurf der Begründung
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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Dafür: | 47 |
Dagegen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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