22.06.2016 - 4 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Datum:
- Mi., 22.06.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
17.08 Uhr Herr Groth kommt in die Sitzung.
Auf Prüfvermerken des Rechnungsprüfungsamtes für die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/ Die GRÜNEN wird die ordnungsgemäße Verwendung der Fraktionsmittel für 2015 bestätigt.
Für die Fraktion UFR-FDP wird vom Rechnungsprüfungsamt die ordnungsgemäße Verwendung der Fraktionsmittel eingeschränkt bestätigt. Grund ist der Kauf eines Kaffeeautomaten von 349,00 Euro.
17.10 Uhr Herr Scheffler kommt in die Sitzung.
Antrag:
Das Rechnungsprüfungsamt wird beauftragt, sich erneut an die Fraktion UFR-FDP zu wenden, da die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses die Ausgabe für nicht angemessen halten.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 3
Dagegen: 3
Enthaltung: 4
abgelehnt.