15.06.2016 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

Der Bau- und Umweltausschuss informiert:

das vom Ortsbeirat abgelehnte Bauvorhaben der BG Neptun (Sitzung vom 18.05.2016 - 2016/BV/1715) wird durch die BG mit den Fraktionen diskutiert. Der Ausgang der Diskussionen ist ungewiss.

Der Verkehrsausschuss informiert:

zur Baumaßnahme „Erneuerung der Steintorkreuzung" gibt es keinen neuen Sachstand,

Anfrage über Klarschiff zur Änderung der Fahrtrichtung in der Humboldtstr., (Ortsbeirat befürwortete die Maßnahme) Verkehrsbehörde teilte mit, dass die ursprüngliche Verkehrsführung beibehalten wird,

in der Fischerstr. wird halbseitig geparkt (rechtsleerer Raum), eine Regelung der Situation erfolgt mit Verkehrszeichen durch die Abteilung Verkehrsplanung des Tiefbauamtes.

Der Vorsitzende informiert:

zum Quartierblatt 055 "Neuer Markt"

• Änderungsanträge: Er übergibt den Mitgliedern eine Liste, in der das Abstimmverhalten der Bürgerschaft zu den Anträgen ersichtlich ist.
• Zum Problem sozialer Wohnungsbau wurde einem Antrag (ÄA 21) der Fraktion der Linken durch die Bürgerschaft zugestimmt, der mit dem ursprünglich vom Ortsbeirat verfassten Antrag identisch ist. Der Ortsbeirat hatte diesen aber um einen Satz,  der eine zweite Variante betraf, gekürzt. Damit wurde der ursprüngliche Antrag des Beirates ein Antrag der Fraktion der Partei der Linken. Es gibt mehrere Anträge, die obwohl durch den Ortsbeirat initiiert, durch geringfügige Änderungen zu Anträgen von Ausschüssen der Bürgerschaft wurden.
• Der Gestaltungsbeirat behandelte das Quartierblatt 55 und lobte insgesamt die Arbeit der Verwaltung in diesem Planungsprozess. Er äußerte sich nur zu zwei Änderungsanträgen. Dabei begrüßte er die Forderung nach einer maximal eingeschossigen Tiefgarage im Baufeld 1 und empfahl diese nicht für Autos sondern ausschließlich als Keller zu nutzen. Außerdem sollte das Problem der Trennung von Rad- und Fußwegen an den Gleisen zwischen Baufeld 1 und 2 sinnvoll gelöst werden.