08.06.2016 - 9.1 Deklaration der Kreuzfahrtstädte im Ostseeraum,...

(vor Sitzung Bürgerschaft 20. Januar 2016 vom Einreicher zurückgestellt)

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage mit eigenem Änderungsantrag Nr. 2015/BV/0769-01 (ÄA)

Die Anlage wurde aufgrund geringfügiger Änderungen mit Datum 24.05.2016 ausgetauscht.

Herr Engelmann bringt den Änderungsantrag Nr. 2015/BV/0769-01 (ÄA) des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) ein und stellt den (Geschäfts­ordnungs-)Antrag, diesen punktweise abzustimmen.

Dazu gibt es keine gegenteiligen Auffassungen der Mitglieder der Bürgerschaft.

Herr Bothur bittet um folgende redaktionelle Änderung zum Entwurf der Deklaration:

- Im Punkt 3 ist das Wort „begleitet“ durch „begegnet“ zu ersetzen.
 

Die Abstimmung der Änderungsanträge erfolgt in folgender Reihenfolge:
 

1. Nr. 2016/BV/0769-01 (ÄA),
2. Nr. 2016/BV/0769-02 (ÄA).

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Deklaration der Kreuzfahrtstädte im Ostseeraum, Oslo, Bergen und Hamburg.

Beschluss Nr. 2015/BV/0769:

Die Bürgerschaft bestätigt den Entwurf der Deklaration und beauftragt den Oberbürgermeister, bei den anderen Kreuzfahrtstädten um Zustimmung zu werben.
 

Anlage:

Entwurf der Deklaration – wird nach Überarbeitung beigefügt

Abstimmungsergebnis: