18.05.2016 - 5.10 Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 18.05.2016
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:15
- Anlass:
- Dringlichkeitssitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
(lag bereits zur Sitzung Bürgerschaft am 11.05.2016 vor)
Herr Senator Matthäus begründet die Terminverlängerung und informiert, dass der Bürgerschaft im Juni 2016 die für eine neue Stellplatzsatzung entwickelten Leitlinien zur Beschlussfassung und dann zum Jahresende 2016 der Entwurf einer neuen Stellplatzsatzung vorgelegt werden.
Beschluss:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0737 zur Überarbeitung einer Stellplatzsatzung bis Juni 2017.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt | X |